Der Frühling, der zum Winter wurde
Heute, fünf Jahre später, ist von dem Arabischen Frühling nicht mehr viel geblieben. Es ist still geworden um die Menschen, die im Glauben an eine bessere Zukunft auf die Straße gegangen sind. Die früheren Machthaber haben sich die verlorene Macht mit zum Teil grausamer Brutalität zurückgeholt. Andere Staaten, wie Syrien oder der Irak, sind im Bürgerkrieg versunken oder wie Libyen, gänzlich zerfallen. Geblieben ist ein instabiles Gebilde des Nahen Ostens, das es dem Islamischen Staat leicht gemacht hat, sein Kalifat gegenüber den Ungläubigen des Westens auszurufen. Von der Hoffnung des Arabischen Frühlings ist nicht mehr geblieben als kalter Hass, Brutalität, Krieg und Vertreibung. Die ölreichen Staaten des Nahen Ostens sind so zur Terrordrehscheibe und zur Bedrohung der ganzen Welt geworden.
Die Freude über den Demokratisierungsprozess in diesen Ländern ist der Erkenntnis gewichen, dass zu einem Leben in Frieden und Freiheit eine aufgeklärte und säkularisierte Gesellschaft notwendig ist, von der die islamisch-arabische Welt noch weit entfernt ist. Längst haben die Auswirkungen dieser gescheiterten Demokratiebewegungen mit der Flüchtlingskrise auch westliche, in Demokratie geübte Regierungen und die gesamte Europäische Union in Gefahr gebracht. Wenn wir aber nicht wollen, dass aus dem Arabischen Frühling auch bei uns ein eiskalter Winter wird, der den Rechtspopulisten in die Hände spielt, ist es an der Zeit, sich entschieden gegen eine weitere Islamisierung unserer Gesellschaft zu stellen. Das schließt nicht aus, dass wir Menschen auf der Flucht vor Terror und Vertreibung helfen müssen. Aber es ist vor allem ein Plädoyer dafür, dass wir zu den Wurzeln unserer abendländischen Kultur stehen und dass es auf den Grundpfeilern unserer Demokratie, nämlich einem funktionierenden Rechtsstaat, keinen Rabatt geben kann.