Ein offenes und klares Wort

Deutschland ist ein starkes Land und zählt zurecht zu den führenden Nationen der Welt – und das mit großer Verantwortung. In den zurückliegenden Jahren haben wir erlebt, wie schnell das Gleichgewicht, international, aber auch in Europa, gefährdet werden kann. Die Flüchtlingskrise hat die politische und gesellschaftliche Situation im Land verändert und auch zu einer gefährlichen Entsolidarisierung in Europa geführt. Auch wenn wir diese Herausforderung ökonomisch bewältigen konnten, ist es wichtig, dass wir einen klaren Kompass in der Frage von Migration und Zuwanderung haben.

Im Grundgesetz ist der Anspruch auf Asyl für Menschen verankert, die von Terror, Folter oder Tod bedroht sind. Diesen Menschen müssen wir schon aus humanitären Gründen helfen. Deutschland kann aber nicht das Leid der gesamten Welt lösen. Deshalb können wir den vielen Flüchtlingen, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben nach Deutschland kommen, unter Anwendung unseres geltenden Rechts, kein Bleiberecht gewähren. Sie müssen konsequent in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Nur mit dieser klaren Haltung und der Durchsetzung unseres Rechtsstaates ist der gesellschaftliche Zusammenhalt auch gegen die zunehmende Politisierung radikaler Gruppen zu gewährleisten.

Denjenigen, die in Deutschland bleiben können, reichen wir die Hand zur Integration. Das setzt voraus, dass sie sich integrieren wollen. Dazu zählt das Erlernen der deutschen Sprache und die Anerkennung unsere Werte- und Rechtsordnung. Wer hierzu nicht bereit ist oder gar Straftaten begeht, muss unser Land sofort verlassen.

Gelingt die Integration, können beide Seiten davon profitieren. Dafür braucht es den Mut, die Dinge offen und klar an- und auszusprechen und auch danach zu handeln.