Hessen ist bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung

Land stellt über verschiedene Instrumente 80 Millionen Euro zur Verfügung

Der TÜV Rheinland hat im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums über den Stand der Breitbandversorgung in Deutschland informiert. So steht unter anderem 92,6 Prozent der hessischen Haushalte die meist genutzte und gebuchte Breitband-Datengeschwindigkeit von 16 MBit/s zur Verfügung. Damit ist Hessen unter den Top 3 der Flächenländer. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Kasseckert, erklärte dazu:

„Die rasante Digitalisierung der Gesellschaft erfordert breit in der Fläche verfügbare Breitbandverbindungen, nicht nur für Unternehmen und Institutionen. Auch private Anwender bewegen zunehmend größere Datenmengen, insbesondere durch die Nutzung von Video-Streaming-Plattformen und Cloud-Diensten. Die Ausgangsbedingungen hierfür sind in Hessen besonders günstig: Ende 2016 standen über 78 Prozent der hessischen Haushalte ein leistungsfähiges Hochgeschwindigkeitsnetz mit mindestens 50 MBit/s im Download zur Verfügung. Innerhalb nur eines halben Jahres hat sich damit die Versorgungsrate um 6,3 Prozentpunkte verbessert. Das ist der zweithöchste Zuwachs bundesweit – auch eine Leistung der Politik auf Landesebene und in den Kommunen sowie der Stadtwerke und Unternehmen in Hessen, die mit kreativen Modellen leistungsfähiges Breitband in die Fläche bringen. Auch die zwei am besten versorgten Landkreise Deutschlands liegen in Hessen. Vor diesem Hintergrund ist es aus unserer Sicht auch machbar, das nächste Ziel in den Blick zu nehmen: Bis 2020 durch einen marktgetriebenen Ausbau und den technischen Fortschritt 60 Prozent der Haushalte mit bis zu 400 MBit/s zu versorgen.

Das Land hat in den vergangenen Jahren zudem ein groß angelegtes Bürgschafts- und Darlehensprogramm für den Breitbandausbau mit einem Volumen von 350 Millionen Euro aufgelegt. Auch wurde ein Bundesförderprogramm für den Netzausbau geschaffen, das vom Land aus den Mitteln aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen 'Digitale Dividende II' mitfinanziert wird. Die CDU-geführte Landesregierung stellt derzeit insgesamt rund 80 Millionen Euro zur Verfügung, um im ersten Schritt insbesondere Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete direkt mit Glasfaser zu erschließen und danach den weiteren Ausbau bedarfsgerecht zu unterstützen. Das zeigt, dass wir mit einem breiten Instrumentarium und erheblichen Mitteln den Ausbau vorantreiben.

Wir haben den Anspruch, den digitalen Wandel in Hessen auch in Feldern wie Industrie, Energie oder Mobilität aktiv zu gestalten. Unsere Ziele sind hierbei die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen wie dem demographischen Wandel und der Energiewende, die Sicherung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und guter Arbeitsbedingungen sowie die Stärkung der Innovationskraft Hessens. Mit unserer Strategie 'Digitales Hessen' haben wir hierfür eine solide Grundlage geschaffen: Hessen ist bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung.“