Mit dem neuen Hessenplan hat Ministerpräsident Boris Rhein in dieser Woche die größte Investitionsoffensive in der Geschichte unseres Landes vorgestellt. Rund zehn Milliarden Euro sollen in den kommenden zwölf Jahren investiert werden, um Hessen schneller, moderner und souveräner zu machen. In einer Zeit globaler Unsicherheiten und wirtschaftlicher Umbrüche wollen wir in Hessen ein klares Zeichen setzen und die Wirtschaft ankurbeln. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass neue Schulden allein nicht ausreichen, um strukturelle Probleme zu ändern. Wir erkaufen uns etwas Zeit, um notwendige und vielleicht auch schmerzhafte Reformen umzusetzen.

Der Hessenplan stärkt unsere Kommunen als Fundament des Landes. Von den 7,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ des Bundes fließen 4,7 Milliarden Euro direkt an Städte, Gemeinden und Landkreise. Diese Mittel kommen dort an, wo sie am dringendsten gebraucht werden - in Schulen und Kitas, im Straßenbau, für Brücken und Sportstätten, in der Gesundheitsversorgung und für die Digitalisierung. Jeder investierte Euro schafft Wertschöpfung vor Ort und unterstützt das lokale Handwerk, den Mittelstand und die regionale Wirtschaft.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf einer wohnortnahen Gesundheitsversorgung. Gute Medizin darf keine Frage der Postleitzahl sein. Mit Investitionen in moderne Krankenhäuser, Telemedizin und Digitalisierung wollen wir für Planungssicherheit und Qualität im Gesundheitswesen sorgen.

Auch die innere Sicherheit hat zentrale Bedeutung. Investitionen in Polizei und Justiz, in neue Technik und Katastrophenschutz sind das Signal für einen starken Staats und stärken das Vertrauen der Menschen. Gleichzeitig investieren wir in die Zukunftsfelder Digitalisierung und künstliche Intelligenz, um Hessens Rolle als digitales Herz Deutschlands auszubauen. Dazu kündigte der Technologiekonzern Google an, in den kommenden Jahren 5,5 Milliarden Euro in Deutschland zu investieren, auch zum Ausbau der Kapazitäten in Hanau.

Wichtig ist, dass diese Vorhaben nicht auf dem Papier stehen bleiben. Mit einem Beschleunigungspaket wollen wir Verfahren vereinfachen und Bürokratie abbauen. Denn Zukunft entsteht nicht durch Ankündigungen, sondern durch entschlossenes Handeln. Der Hessenplan ist mehr als ein Investitionsprogramm, er ist ein Zukunftsversprechen für Wachstum, Zusammenhalt und eine starke Heimat.