Schwimmen, Radfahren und Laufen – wer das Büro des neuen Hanauer Landgerichtpräsidenten, Frank Richter, betritt, erfasst an den Bildern an der Wand schnell die sportliche Leidenschaft des Präsidenten. Er ist Triathlet, und da auch die CDU-Stadträtin Isabelle Hemsley dieses Hobby teilt, war der Einstieg ins Gespräch schnell geschaffen. Auch inhaltlich waren sich der CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert und Isabelle Hemsley bei ihrem Antrittsbesuch im Hanauer Landgericht schnell mit Frank Richter einig. Richter ist seit zehn Monaten Präsident des Hanauer Landgerichts und setzt auf die Modernisierung der Prozessabläufe. Das Landgericht Hanau hat neun Zivil- und sieben Strafkammern, die von insgesamt 27 Richterinnen und Richtern betreut werden.

Kasseckert berichtete, dass die hessische Justiz unter dem neuen Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck eine deutliche Stärkung erfahren habe. Poseck war zuvor Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt und von 2017 bis 2022 zugleich Präsident des Hessischen Staatsgerichtshofs. Er sieht seine zentrale Aufgabe darin, den Rechtsstaat aktiv zu stärken. In seinem Pakt für den Rechtstaat sind umfangreiche personelle Maßnahmen, vom Stellenaufwuchs, über Verbesserungen bei der Besoldung bis hin zur Digitalisierung enthalten.

Beim Antrittsbesuch der beiden CDU-Politiker konnte auch Richter darüber informieren, dass das Hanauer Landgericht von dem Pakt für den Rechtsstaat profitiert und eine zusätzliche Kammer mit drei Richterstellen eingerichtet wird. Zudem ist das Hanauer Landgericht das erste Gericht, das seit dem 1. März 2023 im Regelbetrieb die elektronische Akte eingeführt hat. Das Amtsgericht Hanau wird ab Herbst folgen. „Die Akzeptanz bei den Bediensteten ist hoch“, sagt Richter. Mit Erfolg: Das Landgericht Hanau wurde gemeinsam mit dem Amtsgericht Frankfurt mit dem Digital Leadership Award 2023 ausgezeichnet. Auch künftig werden beim Landgericht Hanau und dem Amtsgericht Hanau innovative Digitalprojekte durchgeführt werden. Konkret geht es um die digitale Rechtsantragsstellung, der Einführung von HessenConnect 2.0 zur Durchführung von Videoverhandlungen und dem Einsatz künstlicher Intelligenz, die zur Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen beitragen soll. Auf dem Gebiet der Digitalisierung hat Richter bereits Erfahrungen in Frankfurt gesammelt. Der Einsatz standardisierter Verfahren führt zur Beschleunigung von Massenverfahren, etwa Dieselklagen oder in der Abwicklung von Fluggastrechten. Richter lässt keinen Zweifel daran, dass auch in Zukunft die Beschleunigung von Verfahren ein wesentliches Ziel der Justiz ist. In diesem Zusammenhang begrüßen Hemsley, Kasseckert und Richter auch das Haus des Jugendrechts, das in wenigen Tagen durch den hessischen Justizminister Professor Poseck in Hanau eröffnet wird. Hier arbeiten Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendhilfe unter einem Dach eng zusammen, um straffällig gewordene Jugendliche durch schnelle Verfahren von einer „kriminellen Karriere“ abbringen zu können.

In Bezug auf die herausfordernden Zeiten erklärte Kasseckert, dass sich die hessische Regierung den Erwartungen an die Justiz bewusst ist. Der Pakt für den Rechtsstaat sei kein Selbstzweck. Er diene den Menschen in unserem Land und schaffe Verlässlichkeit sowie Sicherheit. „Ein starker Rechtsstaat schützt uns alle“, betonen Kasseckert und Hemsley zum Abschluss des Besuchs.