Mit ihrer Äußerung unter Bezug auf den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA, auch in Deutschland gebe es „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte", ist die SPD-Bundesvorsitzende, Saskia Esken, nicht nur über das Ziel hinausgeschossen. Sie offenbart einmal mehr ihr Verhältnis zum Staat und seinen Organen. Und das nicht zum ersten Mal.

Schon in der Silvesternacht hatte sie die Arbeit der Leipziger Polizei, die gegen gewalttätige Krawalle von Linken vorgegangen war, ungeprüft in Frage gestellt. Da wundert es nicht, dass sich Esken selbst auf Twitter zu ihrer antifaschistischen Grundhaltung bekennt. Zur Antifa gehören heute auch jene Gruppen, die in Frankfurt (EZB-Eröffnung) oder Hamburg (G 20-Gipfel) gezielt Polizisten ins Visier genommen, die ein ungeklärtes Verhältnis zur Verfassung und zu militanter Gewalt haben und deshalb zum Teil vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Eskens Äußerungen sind eine Zumutung für jede Polizeibeamtin und jeden Polizeibeamten, die an sieben Tagen in der Woche, an Sonn- und Feiertagen im Zweifel ihr Leben für den Schutz der Bürger und unseres Staates einsetzen. Es darf keinen Zweifel geben, dass Rassismus in unserer Gesellschaft und damit auch in den staatlichen Organen, keinen Platz hat. Wir dulden weder rechte noch linke Gewalt. Und es muss ein hartes Vorgehen gegen jede Verfehlung im oder außerhalb des Dienstes geben. Die Situation in den USA und den Tod des Afro-Amerikaners mit der deutschen Polizei in Verbindung zu bringen, ist absurd. Die Polizei in unserem Land leistet hervorragende Arbeit. Sie muss oft für eine Verrohung unserer Gesellschaft, den vielfachen Verlust von Anstand und Respekt oder für die Herausnahme individueller Freiheiten einzelner Irrer, den Kopf hinhalten. Dafür verdient sie unseren Dank und unseren Respekt und keine pauschale Verunglimpfung führender SPD-Politiker. Esken weiß um die Bedeutung ihrer Worte. Umso schlimmer, dass sie damit die Spitze einer altehrwürdigen Partei repräsentiert, für deren Mitglieder solche Äußerungen sicher eine Zumutung sein müssen.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben