Kasseckert fordert Konsequenzen für ViaBus

Zustände sind untragbar

Die Vergabe verschiedener Linienverkehre an die Firma ViaBus hat bereits vor einigen Wochen hohe Wellen geschlagen. ViaBus hatte sich in einem Ausschreibungsverfahren gegen örtliche Bewerber mit einem deutlich niedrigeren Preis durchgesetzt. „Ein Blick in die Bilanzen des Unternehmens, das in den vergangenen Jahren im operativen Geschäft immer mit Verlust gearbeitet hat, lässt die Vermutung zu, dass hier mit nicht auskömmlichen Preisen agiert wird,“ so der CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert. Er hat in diesem Zusammenhang Gespräche und Korrespondenz mit dem Landrat, dem Wirtschaftsminister und auch der Vergabekammer geführt. 

Inzwischen prüft die Vergabekammer bereits seit vielen Wochen das gesamte Verfahren und hat die Verkündung des Ergebnisses abermals nach hinten geschoben. Mit der Anrufung der Vergabekammer sind zunächst einmal alle formalen Schritte zur Überprüfung der Vergabekriterien und deren Anwendung eingeleitet, unterstreicht Kasseckert. Leider wurde die zwischenzeitlich durch die Verzögerung notwendige Interimsvergabe auch an die Firma ViaBus übertragen mit der Folge, dass das bisherige Fuhrunternehmen Heuser einen Großteil seiner Mitarbeiter entlassen und einen Teil des Fuhrparks abgeben musste. „Ich hätte mir gewünscht, dass bis zum Abschluss des Verfahrens das bisherige Unternehmen den Betrieb zu den bislang vereinbarten Kosten weiterführen hätte können“, zeigt sich Kasseckert überrascht.

Neben den wirtschaftlichen Fragen hat sich aber nun gezeigt, dass die Firma ViaBus offenbar nicht in der Lage ist, die angebotene und abgefragte Leistung fachlich zu erfüllen. Es häufen sich gravierende Mängel. Kasseckert kennt auch aus dem eigenen Verwandten- und Freundeskreis Beispiele, dass die Fahrer weder der deutschen Sprache mächtig sind, keine Auskünfte über den Linienverkehr geben können oder nicht einmal in der Lage sind, die Fahrpreise zu erheben. Ganz zu schweigen von den Problemen am Schuljahresbeginn. Dort wurden zum Beispiel Schülerinnen und Schüler auf der Strecke in Neuberg ausgesetzt. „Ich frage mich, wie viele Beispiele noch nötig sind, um festzustellen, dass die Firma ViaBus nicht in der Lage ist, den Auftrag ordnungsgemäß abzuwickeln.“ Kasseckert forderte die Verantwortlichen beim Kreis auf, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Wenn ein Auftragnehmer einen Auftrag fachlich nicht erfüllen kann, ist seine Zuverlässigkeit in Frage zu stellen, betont der Landtagsabgeordnete. Im Sinne aller Beteiligten wäre es nun wichtig, dass die Verantwortlichen des Main-Kinzig-Kreises schnell handeln. Es zeigt sich, dass es im Nachhinein ein Fehler war, die Ausschreibungskriterien nicht stärker auf die Qualität abzustellen, sondern nur auf den Preis zu schauen. Kasseckert hat auch die Vergabekammer über die aufgetretenen Probleme informiert und hofft, dass dies in die Prüfung mit einfließt. „Das Vergabeverfahren ist ein kompliziertes Verfahren. Wir müssen auf Landesebene dafür sorgen, dass es einfacher und vor allem mittelstandsfreundlicher wird. Ein solcher Zirkus, den wir hier erlebt haben, ist nicht im Sinne des Gesetzgebers und sollte für die Zukunft ausgeschlossen werden,“ schließt Kasseckert.

 


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