Auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten werden gezielt Schwerpunkte für Wirtschaft und Verkehr gesetzt

Bild von Pijon auf Pixabay
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Heiko Kasseckert, wirtschaftspolitischer Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, spricht in der Landtagsdebatte zum Einzelplan des Hessischen Wirtschaftsministeriums im Gesamthaushalt 2021:

„Die Covid-Pandemie stellt auch die hessische Wirtschaft vor nie gekannte Herausforderungen. Um die negativen Auswirkungen abzumildern, hat das Land Hessen unter Führung von CDU und Grünen in Rekordzeit ein 12 Milliarden Euro schweres Sondervermögen auf den Weg gebracht. Hessen ist und bleibt damit auch in Krisenzeiten handlungsfähig.

Aber auch für eine Zeit nach Corona sind die Weichen zur Unterstützung und den Aufbau von angeschlagenen und verlorengegangenen Strukturen gestellt. Die Landesregierung hat einen Landeshaushalt 2021 aufgestellt, der gezielt Schwerpunkte in den Bereichen Wirtschaft und Verkehr setzt. Das Landesstraßenbauprogramm beträgt im Jahr 2021 beispielsweise stolze 124,1 Millionen Euro, das Radwegeprogramm 8 Millionen Euro. Darüber hinaus wird ein Etat von 28 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, damit die Planungen für Erneuerung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zügig vorankommen.

Um den wichtigen Messeplatz Frankfurt zu stärken, wird die aus Berlin akquirierte „Fashion Week“ mit 3 Millionen Euro in den kommenden 3 Jahren unterstützt. Hierzu wird auch das Fördervolumen zur Unterstützung der regionalen Kreativwirtschaft für Projekte im Zusammenhang mit der „Fashion Week“ um 250.000 Euro erhöht.

Wichtig für die Nach-Corona-Zeit ist die Ausrichtung der Förderprogramme auf Digitalisierung, etwa mit über 7 Mio. Euro für Digi-Zuschüsse, die bei der Umstellung auf digitale Geschäftsprozesse helfen sollen, die Förderung der Plattformökonomie und auch Gründungen. Wir wollen innovative Unternehmensgründungen und Geschäftsmodelle noch stärker fördern. Hierfür wird die Förderung von Start-Ups um 500.000 Euro auf 1 Million Euro verdoppelt. Und auch die Bedingungen der Verbundausbildung bei überbetrieblichen Ausbildungslehrgängen werden mit zusätzlich 2,1 Millionen Euro verbessert.“

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