Kurz notiert
26.10.2018, 10:24 Uhr | Heiko Kasseckert
Polizei macht großartigen Job
Kasseckert widerspricht Kritik eines pensionierten Polizisten

Die Sicherheit unserer Bevölkerung und unserer Einsatzkräfte ist das oberste Ziel der Polizeiarbeit. Es darf keine Toleranz gegenüber Verbrechern, Extremisten oder Terroristen geben, was uns in punkto Personal, Technik und Ausstattung für unsere Polizei immer wieder fordert, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete. Bei einem Rundumschlag vor der Landtagswahl, zudem von einem seit fünf Jahren pensionierten Polizeibeamtem, lohnt es sich aber sehr genau hinzuschauen, sagt Kasseckert. Es mag Gründe für den ganz persönlichen Ärger des Pensionisten geben, der sogar freiwillig seine Dienstzeit verlängert hat. Daraus aber einen generellen Mangel bei der heutigen Polizeiarbeit festzumachen, ist nachweislich falsch.

Wiesbaden/Hanau -

Die Welt hat sich in diesen fünf Jahren gewaltig verändert und damit auch die Herausforderungen und die Struktur der Polizeiarbeit. Angesichts einer anhaltenden Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus, die Bewältigung der Flüchtlingskrise, dem Anspruch, organisierte Kriminalität mit aller Härte zu bekämpfen und die hessische Polizei flächendeckend zu entlasten, hat das Land Hessen bereits in der laufenden Legislaturperiode 1.520 zusätzliche Stellen geschaffen. Allein im Jahr 2017 wurde mit 1.160 Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärtern der größte Ausbildungsjahrgang aller Zeiten eingestellt und mit 570 zusätzlichen Stellen die hessische Polizei massiv gestärkt, unterstreicht Kasseckert, der selbst Mitglied im Innenausschuss ist.

Für die CDU hat die Arbeit der Polizei, deren Ausstattung, die personelle Verstärkung und die Nutzung technischer Möglichkeiten zur Verbrechensbekämpfung oberste Priorität. „Auch deshalb, weil wir um die Belastung unserer Polizei wissen, die tagtäglich einen großartigen Job leistet“, so Kasseckert. Neben dem Personalaufbau, der nun nach und nach auf den Dienststellen ankommen wird, wurden im Jahr 2017 rund 51 Millionen Euro für neue Fahrzeuge, Dienst- und Schutzbekleidung sowie Dienstwaffen investiert. Weitere 136,7 Millionen Euro stehen im Doppelhaushalt 2018/2019 für Fahrzeuge, Geräte und Schutzkleidung zur Verfügung. Hinzu kommen zusätzliche Mittel für die Ausstattung von Spezial- und operativen Einheiten.

Natürlich muss Polizeiarbeit auch attraktiv für die Einsatzkräfte sein. Dazu zählen die Bezahlung und auch die Arbeitsbelastung. Das Land Hessen hat hierfür erst eine Lohnerhöhung von 4,2 Prozent durchgeführt und zusätzlich hunderte Stellenhebungen (424) und dadurch neue Karriereschritte innerhalb der Polizei ermöglicht. In den letzten beiden Jahren wurden 25 Millionen Euro für Überstunden unbürokratisch ausgezahlt, eine Zulage für operative Einheiten eingeführt und die Bezahlung für den Dienst zu ungünstigen Zeiten auf das viel zitierte Niveau Bayerns verbessert. Zudem erhalten hessische Polizeibeamte ein kostenloses Ticket für die hessenweit kostenlose Nutzung von Bus und Bahn und zusätzlich eine Familien- (100 Euro) sowie eine Kinderzulage (100 Euro bzw. 150 Euro ab dem dritten Kind).

Allein diese objektive Betrachtung zeigt, welchen hohen Stellenwert die hessische Polizei für die CDU hat, die weiter daran arbeiten wird, die Arbeitsbedingungen attraktiv und den Dienst sicher zu machen. Auch über Erfolge dürfen sich die Polizeikräfte freuen. Ihrer hohen Motivation und Professionalität ist es zu verdanken, dass die Kriminalitätsrate auf dem niedrigsten Stand seit 40 Jahren und die Aufklärungsquote mit fast 63 % auf einem Rekordniveau ist, wofür ich allen Einsatzkräften herzlich danke, so Kasseckert abschließend.

 

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