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11.01.2016, 12:09 Uhr | Heiko Kasseckert
Europa darf keinen Schaden nehmen
Kolumne Januar 2016
Ich wünsche Ihnen im neuen Jahr Glück, Zuversicht, Gesundheit, Fingerspitzengefühl, Verständnis, Mut, persönliche Zufriedenheit und Erfolg. Das sollen in 2016 unsere ständigen Begleiter sein. Was wird es uns bringen, das neue Jahr?
Hanau/Wiesbaden -

Schon in seinen ersten Stunden bestimmte die Angst vor Terroranschlägen in der bayerischen Hauptstadt München das Geschehen. Nicht nur dort. Viele blickten mit Sorge auf alle Großveranstaltungen in der Hoffnung, dass nichts passieren möge. Es ist nichts passiert. Gott sei Dank! Der Dank richtet sich aber auch an alle Kräfte von Polizei und Rechtsstaat, die unsere Leben und unsere Demokratie damit schützen und verteidigen. Es wird auch in 2016 bis auf Weiteres wohl keine Entwarnung vor dieser Terrorgefahr geben können. Sie wird vielmehr der Normalfall sein, auf den wir uns einzustellen haben.

Alles hängt irgendwie zusammen. Die Flüchtlingskrise, die internationale Gewalt der Terrorgruppe IS, Einsätze deutscher Soldaten im Ausland, die Lösung der Finanz- und Wirtschaftskrise in vielen europäischen Staaten und in der Folge auch die geänderte Haltung einiger Staaten zum gemeinsamen Europa. Ich bin sicher, auch 2016 werden wir an vielen Stellen gefordert sein und hoffentlich mit viel Verständnis, aber auch Entschlossenheit, die richtigen Weichen stellen können.

Das gilt vor allem für die Idee Europa. Sie droht durch die verschiedenen Krisen zu scheitern. Große Sorgen bereiten dabei nicht nur das anstehende Referendum der Briten zum Verbleib in der EU – es wäre ein großer Verlust, wenn sich England als Mitstreiter für Freihandel, Liberalismus und Reformen von Europa verabschieden würde –, sondern auch die Entwicklungen in den osteuropäischen Staaten, die sich nach rechts wenden oder Südeuropäer, die nach links gedreht und zum Teil kaum regierbar sind. Kein Zweifel, die Europäische Union ist in Gefahr. Großbritannien raus, die Türkei rein – kaum vorstellbar.

Dabei brauchen wir ein starkes Europa. Auch für die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Wir werden auf Dauer diese große Zahl von Menschen nicht mehr aufnehmen können. Die Zugänge müssen zurückgehen. Dazu ist eine Reihe von Maßnahmen im In- und Ausland, an den Grenzen des Schengen-Gebietes und auch in den Herkunftsländern notwendig. Die beschlossenen Maßnahmen müssen konsequent umgesetzt werden. Deshalb darf auch kein deutscher Sonderweg die Solidarität Europas aufs Spiel setzen. Sie wird gebraucht auf allen Feldern der internationalen Politik.

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