Kurz notiert
23.02.2017 | Heiko Kasseckert
Kasseckert setzt vorgezogene Sanierung durch
Die Landesstraße 3309 zwischen Großauheim und Großkrotzenburg weist im Bereich der Anschlussstellen an das im Jahr 2014 sanierte Brückenbauwerk große Schäden auf. Der schlechte Fahrbahnzustand war Grund für die CDU Großkrotzenburg, ihren CDU-Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert zu einem Ortstermin am Kraftwerk Staudinger zu empfangen. Kasseckert berichtete davon, dass die im Jahr 2014 durchgeführte Sanierungsmaßnahme zur Brückensicherung notwendig war. Zu diesem Zeitpunkt war der übrige Zustand der Landesstraße aus Sicht der Landesstraßenbaubehörde, Hessen Mobil, noch tragfähig. Die Bautenstände aller hessischen Landesstraßen sind in einem Straßenzustandsbericht dargelegt. Aus diesem Bericht ging allerdings hervor, dass auf einem ca. 600 m langen Teilstück, beginnend an der Kreuzung L 3309/K 859 Depotstraße im Jahr 2021 eine größere Sanierungsmaßnahme geplant wurde. Diese Maßnahme erfasst jedoch nicht die jeweiligen Brückenanschlüsse, von deren zunehmenden Verschleiß und der Reparaturbedürftigkeit sich Kasseckert vor Ort überzeugen konnte. Das Straßenbild weist auf dem gesamten Streckenabschnitt Querrisse, Netzrisse und Deckschichtabplatzungen auf. Zwar könne man mit Kleinreparaturen die Betriebssicherheit gewährleisten, so Kasseckert, aufgrund der Schäden in den tieferen Schichten des Fahrbahnaufbaus werden diese allerdings nicht von dauerhafter Wirkung sein.
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23.02.2017 | Heiko Kasseckert
Landtagsabgeordneter Kasseckert klärt Verzögerungen auf
Der Neubau der Kreisstraße 246 zwischen Karben und Nidderau kann aus Sicht des Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert wie geplant vorgenommen werden. Landrat Pipa hatte den Eindruck erweckt, als würde das Land Hessen gegenüber dem Wetteraukreis die Förderzusage verzögern. Die K 246 liegt teils im Wetterau- und teils im Main-Kinzig-Kreis. Beide Kreise hatten sich zur Umsetzung der Maßnahme abgesprochen und auch die Finanzierung gemeinsam vereinbart. Angewiesen sind die beiden Kreise dabei auf Fördermittel des Landes.
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23.02.2017 | Heiko Kasseckert
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Kasseckert erwartet schnell Klarheit für Beschäftigte
Die Spekulationen über den möglichen Verkauf von Opel an die Groupe PSA beschäftigen auch den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Kasseckert. „Die Opel-Beschäftigen in Rüsselsheim und den weiteren Standorten erwarten mit Recht, dass die Situation über einen möglichen Verkauf ihres Unternehmens schnellstmöglich geklärt wird. Insbesondere haben sie und ihre Familien Klarheit über einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen und die Sicherung der Standorte verdient. Für die Zukunftsfähigkeit der Adam Opel AG tragen sowohl die General Motors Company wie auch die Groupe PSA besondere Verantwortung. Für uns ist dabei die Sicherung der Arbeitsplätze bei Opel von größter Bedeutung, so Kasseckert.
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16.02.2017 | Heiko Kasseckert
Landtagsabgeordneter Kasseckert informiert sich über Planungen der Nassauischen Heimstätte
Die Stadt Hanau hat in den vergangenen Jahren städtebaulich große Veränderungen erfahren. Die verschiedenen Maßnahmen haben zu einer deutlichen Verbesserung des Stadtbildes beigetragen, unterstreicht der Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert. Aber noch immer gibt es Stellen, an denen Investitionen dringend nötig erscheinen.
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14.02.2017 | Heiko Kasseckert
CDU: Stolz fehlen die eigenen Themen
Die Aufgaben eines Bürgermeisters sind zahlreich und vielfältig und lassen sich auch schnell beschreiben. Bei den Aufgaben eines Landrates scheint dies schwieriger zu sein, zumindest für den SPD-Landratskandidaten, Thorsten Stolz. Anders ist es in den Augen der CDU Main-Kinzig nicht zu erklären, weshalb Stolz mit seinen beiden Kernthemen Kinderbetreuung und Sicherheit zwei Aufgabengebiete aufgreift, für die er als Landrat wenig bis keine Kompetenzen oder Zuständigkeiten besäße. So ist zum Beispiel die Kinderbetreuung eine Aufgabe der Kommunen. Die CDU teilt die Auffassung, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und in diesem Zusammenhang auch eine durchgängige Kinderbetreuung von U-3-Angeboten, über den Kindergarten bis zu verlässlichen Betreuungsangeboten während der Grundschulzeit eine wichtige Voraussetzung für berufstätige Eltern sind. Umso mehr überrascht es, dass gerade die SPD, die seit Monaten alle Initiativen zur Einführung des Paktes für den Nachmittag im Kreistag verhindert, plötzlich ihr Engagement für die Kinderbetreuung entdeckt. Der Pakt für den Nachmittag ist ein Angebot des Landes, um an Grundschulen verlässliche Betreuungszeiten zwischen 07:00 Uhr und 14:30 Uhr zu gewährleisten. Die Kommunen müssten dann nur noch die Zeit ab 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr abdecken, was dort zu erheblichen Einsparungen führen würde, die entweder für ein breiteres Angebot oder zur Reduzierung der Elternbeiträge eingesetzt werden könnten, unterstreichen Michael Reul und seine Kollegen. Leider hat auch Thorsten Stolz als Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion die Umsetzung des Paktes für den Nachmittag bisher abgelehnt. Eine Haltung, die in den Augen der CDU nicht mehr hinnehmbar ist. Der Kreis ist in diesem Zusammenhang für die Bereitstellung der Räumlichkeiten verantwortlich.
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10.02.2017 | Heiko Kasseckert
Kasseckert unterstützt Fusionspläne von Erlensee und Neuberg
Mit den Überlegungen über eine Fusion der Stadt Erlensee mit der Gemeinde Neuberg wird im Main-Kinzig-Kreis Neuland beschritten. Der CDU-Landtagsabgeordnete, Heiko Kasseckert, begrüßt den Schritt ausdrücklich und honoriert den Mut der beiden Rathauschefs. Die nun bekannt gewordenen Fusionspläne der beiden Gemeinden zeigen eine hohe Verantwortung für das Gemeinwohl. Kasseckert ist davon überzeugt, dass die Vorteile durch einen Zusammenschluss der heute jeweils selbstständigen Gemeinden einen hohen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger haben können. Es lässt sich in der heutigen Zeit nicht mehr plausibel darstellen, warum für jede große und kleine Kommune selbstständige Verwaltungen aufrechterhalten werden sollen. Wichtig sind der Dienstleistungsgedanke und das Kostenbewusstsein gegenüber dem Kunden und Bürger. So werden heute schon viele Angelegenheiten zwischen Bürgern und Rathäusern auf digitalem Weg erledigt. Zudem könne man mit kleinen Bürgerbüros auch Orts- und Stadtteile bestens abdecken. Aber auch mit Blick auf die Infrastruktur sieht Kasseckert in der angestrebten Fusion viele Synergieeffekte, von denen insbesondere Vereine profitieren könnten. So stelle beispielsweise die Bereitstellung von Sportflächen, Sporthallen oder auch öffentlichen Veranstaltungsräumen eine Verbesserung der Möglichkeiten dar. Diese Effekte werden sich auch in einer günstigeren Verwaltungstätigkeit auf der Kostenseite für den Bürger auszahlen.
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09.02.2017 | Heiko Kasseckert
FDP streut Falschinformationen
Im Dezember des vergangenen Jahres hat die Regionalversammlung Südhessen die zweite Offenlage des Teilplanes Erneuerbare Energien beschlossen. „Damit wurde lediglich ein nach dem Gesetz formaler Verfahrensschritt zur Prüfung möglicher Windstandorte in Gang gesetzt und noch keine einzige Fläche verbindlich als Vorrangfläche ausgewiesen“, unterstreicht der CDU-Abgeordnete in der Regionalversammlung, Heiko Kasseckert. Er kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere die Ausführungen des Vorsitzenden der FDP Main-Kinzig, Kolja Saß. Dieser behaupte entweder wissentlich falsche Tatsachen, um damit die Stimmung der Windkraftgegner anzuheizen oder es fehle ihm tatsächlich das notwendige Wissen, um den komplexen Sachverhalt verstehen zu können, so Kasseckert. Dabei gehe es nicht so sehr um die Frage, ob man pro oder kontra Windkraft eingestellt ist, sondern vielmehr darum, welche Möglichkeiten die Vertreter des Main-Kinzig-Kreises haben, auf diesen Planungsprozess noch Einfluss nehmen zu können.
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08.02.2017 | Heiko Kasseckert
Kolumne Februar 2017
Das Thema Sicherheit hat wieder einmal Hochkonjunktur. Und zwar aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Es scheint, als könne es die Polizei derzeit niemandem Recht machen. Wenn Straftaten begangen werden, hat man versagt, wenn man dagegen vorgeht, ist man Rassist. Die Verachtung für Polizisten und Polizistinnen ist seit den 68ern salonfähig. Aber der fehlende Rückhalt in der Gesellschaft hat zur Folge, dass Angehörige und Mitarbeiter dieser Institutionen den nötigen Respekt für ihre undankbare Arbeit vermissen und die Gewinnung junger Menschen für den Beruf „Polizist“ immer schwieriger wird.
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07.02.2017 | Christoph Weirich, Alexander Kurz
Hessenreport 2030 - Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat heute in Wiesbaden den „Hessenreport 2030“ zur derzeitigen konjunkturellen Lage und den langfristigen Perspektiven der hessischen Wirtschaft vorgestellt. Dazu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion Heiko Kasseckert:
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17.01.2017
Artikelbild
Kolumne Gelnhäuser Tagblatt, Januar 2017
Am Freitag wird Donald Trump seinen Amtseid als 45. Präsident der USA ablegen und damit vielleicht die Vereinigten Staaten und den Rest der Welt in eine neue Zeitrechnung katapultieren. In seinem ersten Interview gegenüber deutschen Medien gibt er sich großspurig, provozierend und widersprüchlich. Aber man sollte nicht noch einmal den Fehler machen, ihn zu unterschätzen. Seine Drohung, Importwaren mit Strafzöllen in Höhe von 35 % zu belegen, richtet sich gegen die Stärke der deutschen Industrie. Ohne Zweifel, der künftige US-Präsident will sein Modell des Business-Man auch in die Politik bringen. Den schnöden Politikern zeigen, wie man tatsächlich etwas bewegt. Er bezeichnet sich als „Dealmaker“, dessen Grundprinzip Rache ist. In seiner eigenen Biografie beschreibt er sein Motto: „Übe stets Vergeltung. Wenn dich wer über den Tisch zieht, mache ihn fertig.“
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