Kurz notiert
28.04.2017 | Heiko Kasseckert
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Kolumne Stadtjournal Mai 2017
„Nur wer einen Kompass hat, kann sich in die richtige Richtung bewegen“. Das ist auch das Prinzip des Landesentwicklungsplanes Hessen. Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist das wichtigste Instrument der Landesplanung. Er gilt für ganz Hessen und ist die rechtliche Grundlage der Regionalpläne, die in den Regionalversammlungen beschlossen werden. Auf Grundlage der Pläne werden beispielsweise Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete ausgewiesen, aber auch über die Trassen von neuen Stromleitungen und Flächen für die Windenergie entschieden.
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06.04.2017 | Heiko Kasseckert
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Kasseckert erhält Zustimmung für Forderung zum beschleunigten Ausbau der Infrastruktur
Für die wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und CSU ist 2017 ein Entscheidungsjahr für die politische und insbesondere auch die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Die Bundestagswahl sei eine Richtungsentscheidung zwischen einer unionsgeführten Bundesregierung und rot-rot-grün, heißt es in ihrer Abschlusserklärung der Frühjahrstagung in Hamburg. Wer auf dem Boden der Sozialen Marktwirtschaft Arbeitsplätze schaffen und sichern sowie damit die Finanzierung des Sozialstaates gewährleisten und Chancen eröffnen will – der muss CDU/CSU und Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützen und wählen, heißt es in der Erklärung weiter. Die Wirtschaftspolitiker sehen in rot-rot-grün oder AfD eine massive Gefährdung des Wirtschaftsstandortes und der stabilen Entwicklung unseres Landes.
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04.04.2017 | Heiko Kasseckert
Kolumne Stadtjournal April 2017
Die Diskussionen um die Entwicklungen in der Türkei reißen nicht ab. Die Vorwürfe des türkischen Präsidenten an unsere Bundeskanzlerin, sie verwende Nazi-Methoden, sind weit mehr als ein außenpolitischer Eklat. Es ist eine Grenze überschritten, bei der man jenseits der diplomatischen Beziehungen deutlich machen muss, dass Erdogan in Deutschland nicht willkommen ist. Erdogan entwickelt die Türkei zu einem autoritären Staat. Am 16. April wird in der Türkei über das Verfassungsreferendum abgestimmt, das Präsident Erdogan nahezu uneingeschränkte Macht verschaffen soll. Er will allmächtig Innen-, Außen-, Sicherheits-, Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie internationale Verträge allein entscheiden. Und große Teile seiner Landsleute, die auch hier in Deutschland leben, stimmen ihm zu.
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28.03.2017 | Heiko Kasseckert
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Kolumne Gelnhäuser Tageblatt, März 2017
Manchmal weiß man, dass etwas vorbei ist. Und wenn es dann so weit ist, kommt doch die Wehmut stärker hoch als man denkt. Schon viele meiner Kolleginnen und Kollegen haben den Abschied des Gelnhäuser Tageblattes in ihren Kolumnen bedauert und beklagt. Das hier ist definitiv die wohl letzte Kolumne des GT und deshalb noch einmal in unser aller Namen ein herzliches Dankeschön für ein Stück gelebte Presse- und Meinungsfreiheit. Nicht immer hat uns alles gefallen, was geschrieben wurde, manchmal auch geärgert, ein anderes Mal waren wir bei den Guten – wichtig aber war ein immer menschlich fairer Umgang miteinander. Danke dafür!
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22.03.2017 | Heiko Kasseckert
CDU-Abgeordnete begrüßen Paket von über einer halben Milliarde Euro
Die heimischen CDU-Abgeordneten des Bundestages und des Landtages freuen sich über das aktuelle Bund-Länder-Förderprogramm für Schulsanierungen. Der Deutsche Bundestag hat im Nachtragshaushalt Mittel für ein spezielles Förderprogramm von Schulsanierungen vorgesehen. Der Nachtragshaushalt mit einem Volumen von rund zehn Milliarden Euro soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Rund 330 Mio. Euro können dabei für Schulsanierungen nach Hessen gehen, berichten Dr. Katja Leikert und Dr. Peter Tauber. Zusammen mit einem kommunalen Eigenanteil (25 %) stehen aus dem Bundesprogramm dann rund 440 Mio. Euro zur Verfügung. Ergänzt werden die Mittel durch ein Landesprogramm im Umfang von weiteren 73 Mio. Euro, die den Kommunen im Rahmen von Darlehen zur Verfügung gestellt werden. Hierfür zahlt das Land 75 % der Tilgung und übernimmt zusätzlich alle anfallenden Zinsen, ergänzen die CDU-Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert, Hugo Klein und Michael Reul. Damit können bis zu einer halben Milliarde Euro in die Sanierung von Hessens Schulen fließen.
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21.03.2017 | Christoph Weirich, Alexander Kurz
Land stellt über verschiedene Instrumente 80 Millionen Euro zur Verfügung
Der TÜV Rheinland hat im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums über den Stand der Breitbandversorgung in Deutschland informiert. So steht unter anderem 92,6 Prozent der hessischen Haushalte die meist genutzte und gebuchte Breitband-Datengeschwindigkeit von 16 MBit/s zur Verfügung. Damit ist Hessen unter den Top 3 der Flächenländer. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Kasseckert, erklärte dazu:
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08.03.2017 | Heiko Kasseckert
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Kolumne März
Vor uns steht ein spannendes Wahljahr. Und es scheint so, als habe die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten die Partei zum Leben erweckt. In einer Zeit, in der sich die großen Volksparteien immer mehr auf die Mitte konzentriert haben, ist an den Rändern viel Platz entstanden. Es wundert nicht, dass in vielen europäischen Ländern diese Plätze von rechts oder links eingenommen wurden. Schon deshalb ist es gut, dass der politische Wettbewerb zurückkehrt. Politik ist eben Streit um Meinungen, Positionen und auch Personen.
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23.02.2017 | Heiko Kasseckert
Kasseckert setzt vorgezogene Sanierung durch
Die Landesstraße 3309 zwischen Großauheim und Großkrotzenburg weist im Bereich der Anschlussstellen an das im Jahr 2014 sanierte Brückenbauwerk große Schäden auf. Der schlechte Fahrbahnzustand war Grund für die CDU Großkrotzenburg, ihren CDU-Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert zu einem Ortstermin am Kraftwerk Staudinger zu empfangen. Kasseckert berichtete davon, dass die im Jahr 2014 durchgeführte Sanierungsmaßnahme zur Brückensicherung notwendig war. Zu diesem Zeitpunkt war der übrige Zustand der Landesstraße aus Sicht der Landesstraßenbaubehörde, Hessen Mobil, noch tragfähig. Die Bautenstände aller hessischen Landesstraßen sind in einem Straßenzustandsbericht dargelegt. Aus diesem Bericht ging allerdings hervor, dass auf einem ca. 600 m langen Teilstück, beginnend an der Kreuzung L 3309/K 859 Depotstraße im Jahr 2021 eine größere Sanierungsmaßnahme geplant wurde. Diese Maßnahme erfasst jedoch nicht die jeweiligen Brückenanschlüsse, von deren zunehmenden Verschleiß und der Reparaturbedürftigkeit sich Kasseckert vor Ort überzeugen konnte. Das Straßenbild weist auf dem gesamten Streckenabschnitt Querrisse, Netzrisse und Deckschichtabplatzungen auf. Zwar könne man mit Kleinreparaturen die Betriebssicherheit gewährleisten, so Kasseckert, aufgrund der Schäden in den tieferen Schichten des Fahrbahnaufbaus werden diese allerdings nicht von dauerhafter Wirkung sein.
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23.02.2017 | Heiko Kasseckert
Landtagsabgeordneter Kasseckert klärt Verzögerungen auf
Der Neubau der Kreisstraße 246 zwischen Karben und Nidderau kann aus Sicht des Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert wie geplant vorgenommen werden. Landrat Pipa hatte den Eindruck erweckt, als würde das Land Hessen gegenüber dem Wetteraukreis die Förderzusage verzögern. Die K 246 liegt teils im Wetterau- und teils im Main-Kinzig-Kreis. Beide Kreise hatten sich zur Umsetzung der Maßnahme abgesprochen und auch die Finanzierung gemeinsam vereinbart. Angewiesen sind die beiden Kreise dabei auf Fördermittel des Landes.
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23.02.2017 | Heiko Kasseckert
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Kasseckert erwartet schnell Klarheit für Beschäftigte
Die Spekulationen über den möglichen Verkauf von Opel an die Groupe PSA beschäftigen auch den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Kasseckert. „Die Opel-Beschäftigen in Rüsselsheim und den weiteren Standorten erwarten mit Recht, dass die Situation über einen möglichen Verkauf ihres Unternehmens schnellstmöglich geklärt wird. Insbesondere haben sie und ihre Familien Klarheit über einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen und die Sicherung der Standorte verdient. Für die Zukunftsfähigkeit der Adam Opel AG tragen sowohl die General Motors Company wie auch die Groupe PSA besondere Verantwortung. Für uns ist dabei die Sicherung der Arbeitsplätze bei Opel von größter Bedeutung, so Kasseckert.
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